Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltung der Bedingungen
Für sämtliche Leistungen zwischen Herrn Jan Ole Blaurock, Siegener Straße 33, D-57339 Erndtebrück, nachfolgend Jan Ole Blaurock und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen in der zur Zeit der Bestellung geltenden Fassung.
Diese gelten durch Auftragserteilung oder Abnahme der Leistungen bzw. Lieferung als ausschließlich vereinbart.
Ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers bzw. Auftraggebers gelten nur insoweit, als ich ihnen ausdrücklich meine Zustimmung schriftlich erklärte.
Vertragsschluss
Angebote jeglicher Art sind stets freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als Festofferten von Jan Ole Blaurock bezeichnet sind. Alle Aufträge gelten erst dann als verbindlich angenommen, wenn sie schriftlich oder durch Lieferung mit Rechnungsstellung bestätigt werden.
Preise / Zahlung
Für den Endverbraucher erfolgt die Berechnung der Preise, wenn nicht anders vereinbart, zu den am Tag der Bestellung gültigen Preisen. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die angegebenen Versandkosten sind Endpreise. Alle Preise in Euro (€). zzgl. Fracht- und Verpackungskosten.
Alle in meinen Publikationen (Internet, Druckstücke und weitere Werbeunterlagen) enthaltene Angebote sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich.
Laut Kleinunternehmerregelung des § 19 Umsatzsteuergesetzes wird keine Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
Versand und Lieferung
Der Versand erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang. Die Versandart und der Beförderer werden durch Jan Ole Blaurock bestimmt. Es besteht kein Mindestbestellwert.
Bei Versendung außerhalb Deutschlands werden die Versandkosten, unabhängig vom Warenwert, dem Kunden auf Nachfrage benannt. Auch hier richten sich die Kosten nach Gewicht und Zielland.
Jan Ole Blaurock ist stets bemüht, angegebene Liefertermine einzuhalten. Diese sind jedoch unverbindlich.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt auf das Konto von Jan Ole Blaurock.
Die Rechnungen von Jan Ole Blaurock sind ohne Abzug sofort fällig, wenn auf der Rechnung nicht ein anderer Zahlungstermin angegeben ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag dem Bankkonto von Jan Ole Blaurock gutgeschrieben wurde. Bei Zahlungsverzug ist Jan Ole Blaurock berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchergeschäften bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Handelsgeschäften ohne weiteren Nachweis als Verzugszins zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt. Dies schließt insbesondere die Kosten ein, die durch Annahmeverzug oder Rücklastschriften entstehen. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Forderung von Jan Ole Blaurock gegenüber dem Käufer angerechnet. Sind bereits Kosten durch die Beitreibung und/oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst hierauf angerechnet und zuletzt auf die Hauptforderung.
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Gewährleistung und Haftung
Dem Kunden obliegt die Prüfungs- und Untersuchungspflicht. Für Schäden durch ungeprüft weitergegebene Waren haftet Jan Ole Blaurock nicht, ebenso nicht für die Eignung der gelieferten Ware für die vom Kunden in Aussicht genommenen Zweck.
a. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bei Neuware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Diese Gewährleistungsfrist entfällt jedoch, da die Produkte des Jan Ole Blaurock nicht als Neuware deklariert werden. Siehe Punkt b..
b. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für Jan Ole Blaurock zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
c. Bei Mängeln leistet Jan Ole Blaurock nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss Jan Ole Blaurock nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben von Jan Ole Blaurock.
e. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Nr.a folgendes:
aa. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Altersnachweis
Bei der Bestellung von Schneidwaren (Messern) benötigt Jan Ole Blaurock einen beglaubigten Altersnachweis. Verboten ist eine Abgabe an Personen unter 18 Jahren.
Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufsrechts
a. Vereinbarung über die Kostentragung:
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
b. Widerrufsbelehrung
aa. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Blaurock Blades
Jan Ole Blaurock
Siegener Straße 33
D-57339 Erndtebrück
Blaurockblades@gmail.com
c. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
d. Ausschluss der Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen.
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
und in allen anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die mir aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder auch künftig zusteht, behalte ich mir das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
über Vorbehaltsware darf der Käufer nicht frei verfügen. Bei Zugriff von Dritten – insbesondere Gerichtvollzieher – auf die Vorbehaltsware ist der Käufer ausdrücklich verpflichtet auf mein Eigentum hinzuweisen und mich unverzüglich zu informieren.
Kosten und Schäden trägt der Käufer. Insbesondere bei Zahlungsverzug oder sonstigem vertragswidrigen Verhalten des Käufers bin ich berechtigt die unter Vorbehalt gelieferte Ware auf Kosten des Käufers zurück zunehmen.
Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Siegen, sofern dies wirksam zwischen den Parteien vereinbart werden kann. Unbeschadet dessen bleibt Jan Ole Blaurock zur Erhebung der Klage oder Einleitung sonstiger gerichtlicher Verfahren am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden berechtigt. Für die gesamten Geschäftsbeziehungen gilt ausschließlich das deutsche Recht.
Vertragsänderungen sowie Teilunwirksamkeit
Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form im Wege der Bestätigung durch Jan Ole Blaurock und werden nur dadurch Bestandteil des Vertrages.
Durch Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. Für den Fall der Nichtigkeit einzelner Bestimmungen sind die Parteien verpflichtet, an ihrer Stelle eine solche Regelung zu treffen, die der ursprünglich vorgestellten mit rückwirkender Kraft am nächsten kommt.
Datenschutz
Ich informiere sie darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Ich erhebe personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung der vertraglich vereinbarten Leistungen sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
a. Weitergabe personenbezogener Daten
Ich gebe Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich meine Dienstleistungspartner, die ich zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötige. In diesen Fällen beachte ich strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
b. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie mich auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.